Trennungsunterhalt

Trennungsunterhalt

Während der Zeit zwischen Trennung der Eheleute und Rechtskraft der Scheidung besteht ein Anspruch des Geringerverdiendenden auf Trennungsunterhalt. Rückwirkend kann Trennungsunterhalt nur verlangt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete wirksam in Verzug gesetzt worden ist. Hierfür reicht es aus, dass er aufgefordert wird, zur Berechnung von Unterhaltsansprüchen Auskunft zu seinem Einkommen zu erteilen.

Nach dem Willen des Gesetzgebers kann, bis auf wenige Ausnahmen, ein Scheidungsverfahren erst eingeleitet werden, wenn das Trennungsjahr abgelaufen ist. Während dieser Zeit sollen nach Möglichkeit keine einschneidenden Veränderungen der ehelichen Lebensverhältnisse vorgenommen werden, die eine Rückkehr zur ehelichen Lebensgemeinschaft erschweren würden. Dies führt beispielsweise dazu, dass der Unterhaltsberechtigte eine Erwerbstätigkeit regelmäßig erst zum Ende des Trennungsjahres aufnehmen oder zur Vollzeittätigkeit ausweiten muss. Nutzt der unterhaltsberechtigte Ehegatte die eheliche Wohnung weiter, wird ihm für die Dauer des Trennungsjahres lediglich ein angemessener Wohnwert als Einkommen angerechnet. Nach Ablauf des Trennungsjahres ist es dem unterhaltsberechtigten Ehegatten dagegen in der Regel zumutbar, die eheliche Immobilie zu räumen oder sich den objektiven Wohnwert, also eine marktübliche Miete, als Einkommen anrechnen zu lassen.

Ein Verzicht auf Trennungsunterhalt ist nicht wirksam möglich. Gerade bei Vorliegen eines Ehevertrages, durch den auf Nachehelichenunterhalt verzichtet wurde, liegt es im Interesse des Unterhaltsverpflichteten, durch die zügige Einleitung des Ehescheidungsverfahrens den Unterhaltszeitraum zu begrenzen.

Trennungsunterhaltsansprüche können jedoch ausnahmsweise bereits vor Rechtskraft der Scheidung erlöschen, wenn Verwirkung eingetreten ist.

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